Pressespiegel

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Hier unsere Meldungen für den Zeitraum vom 16. bis 28.02.2023. Ältere Meldungen finden Sie im Archiv.

Das Medienmonitoring ist geografisch aufgebaut, d.h. es folgen zunächst Meldungen zu Themen mit bundesweiter Relevanz, daran anschließend Meldungen aus den einzelnen Bundesländern mit größerer Bedeutung. Meldungen mit ausschließlich lokalem Bezug oder solche, die ausschließlich Routinearbeiten betreffen, wurden nicht aufgenommen. Die entsprechenden Beiträge sind gekürzt. Ausgewertet wurden für den o.a. Zeitraum deutschsprachige Medien sowie die Webseiten der Tages- und Wochenzeitungen.

• Bund

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  15.03.2023 - 

  Planungs- und Genehmigungsverfahren für Autobahnbrücken

  Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Autobahnbrücken müssen beschleunigt werden. Das erklärten in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages die geladenen Sachverständigen. Ob es dazu den von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegten Gesetzentwurf „zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren an Brücken auf Bundesfernstraßen“ (20/4665) braucht, der Verfahrenserleichterungen vorsieht, die sich am LNG-Beschleunigungsgesetz orientieren, blieb hingegen umstritten.
  Durch zusätzliche Anforderungen und Richtlinien würden die Planungen in Deutschland immer komplexer, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung bei der Autobahn GmbH des Bundes, Stephan Krenz. Aktuell dauere es etwa zehn Jahre, bis eine etwa 250 Meter lange Standardtalbrücke fertig gestellt sei. Lediglich drei Jahre dauere dabei das eigentliche Bauen. Es brauche also Erleichterungen bei den vorhergehenden Prozessen. Krenz forderte unter anderem klare Stichtagsregelungen für Einwendungen sowie eine Einschränkung der Klagewege bei Brücken und Engpassbeseitigungen.
  Quelle: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a15_verkehr/anhoerungen/934610-934610 (dort finden sich auch die Stellungnahmen einiger der geladenen Sachverständigen)

  03.03.2023 - 

  Wissing: „Verkehr in Deutschland wird zunehmen“

  Nach der von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgestellten neuen Gleitenden Langfrist-Verkehrsprognose des BMDV werde der Verkehr bis 2051 überall in Deutschland zunehmen, besonders stark im Güterbereich. Im Vergleich zu 2019 steige die Verkehrsleistung um die Hälfte – von 679 auf 990 Milliarden Tonnenkilometer. Der LKW bleibe dabei das dominierende Verkehrsmittel und nehme an Bedeutung weiter zu (+54 Prozent Zuwachs auf der Straße). Der Güterverkehr auf der Schiene lege um ein Drittel zu. Die Prognose reicht bis ins Jahr 2051 und berücksichtigt u.a. ein deutlich gestiegenes Bevölkerungswachstum, Veränderungen durch die Energiewende und Folgen des Ukraine-Krieges. Um einen Verkehrsinfarkt zu verhindern, brauche man jetzt dringend das Deutschlandtempo für den Ausbau aller Verkehrsträger – auch der Straße. Er kämpfe dafür, dass die Menschen in unserem Land frei bestimmt ihren Mobilitätsbedürfnissen nachkommen könnten und die Wirtschaft auch dank einer guten Verkehrsinfrastruktur wachse.
  Quelle: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2023/017-wissing-pk-verkehrsentwicklung-deutschland.html?nn=13326 (hier findet sich auch ein Link zur Studie und zur Präsentation)

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• Bayern

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  13.03.2023 - 

  Eingestürzte Autobahnbrücke bei Schweinfurt: Prozess beginnt neu

  Vor allem in bayerischen Medien wird ausführlich über den Wiederbeginn des Prozesses im Zusammenhang mit der vor sieben Jahren eingestürzten Autobahnbrücke bei Schweinfurt berichtet. Angeklagt seien drei Prüfingenieure und ein Statiker. Ihnen werfe die Staatsanwaltschaft unter anderem fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung vor. Vorgeworfen werde den Angeklagten, die Statik nicht mit der erforderlichen und zumutbaren Sorgfalt berechnet bzw. die Statikberechnung und die Ausführungszeichnung gar nicht überprüft zu haben.
  Quelle: www.br.de/nachrichten/bayern/eingestuerzte-autobahnbruecke-prozess-beginnt-neu,TYM7u8B

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• Nordrhein-Westfalen

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  03.03.2023 - 

  A45-Talbrücke Eisern: Vorbereitungen für die zweite Sprengung laufen auf Hochtouren

  Auf der A45 gibt es nicht nur die zu sprengende Talbrücke Rahmede, sondern auch die Talbrücke Eisern. Die Autobahn Westfalen bereitet im Zuge des Ersatzneubaus die Sprengung des zweiten Teilbauwerks vor, die am 26. März 2023 stattfinden soll. Seit Mitte Februar laufen die Vorbereitungen für die Sprengung. Unter der Brücke, so die Autobahn Westfalen, sei die L909 zwischen Eisern und Obersdorf voll gesperrt, weil dort das Fallbett aufgeschüttet wird. Dieses verhindere, dass herabstürzenden Trümmer oder Teile der Brücke unkontrolliert umherflögen und sorge dafür, dass die Brücke sanft landet. Auf dem gesperrten Teilbauwerk (Fahrtrichtung Frankfurt) müsse die Talbrücke Eisern „geleichtert“ werden. Das heißt, sie müsse Gewicht verlieren. Je mehr Brückenteile vorher abgebrochen oder abgebaut würden, desto weniger falle nach unten und die Erschütterungen reduzierten sich beim Aufprall.
  Quelle: https://www.autobahn.de/die-autobahn/aktuelles/detail/a45-talbruecke-eisern-vorbereitungen-fuer-die-zweite-sprengung-laufen-auf-hochtouren

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