Pressespiegel

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Hier unsere Meldungen für den Zeitraum vom 01. bis 15.01.2023. Ältere Meldungen finden Sie im Archiv.

Das Medienmonitoring ist geografisch aufgebaut, d.h. es folgen zunächst Meldungen zu Themen mit bundesweiter Relevanz, daran anschließend Meldungen aus den einzelnen Bundesländern mit größerer Bedeutung. Meldungen mit ausschließlich lokalem Bezug oder solche, die ausschließlich Routinearbeiten betreffen, wurden nicht aufgenommen. Die entsprechenden Beiträge sind gekürzt. Ausgewertet wurden für den o.a. Zeitraum deutschsprachige Medien sowie die Webseiten der Tages- und Wochenzeitungen.

  • Bund

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    22.12.2022 - 

    Zustand von Autobahnbrücken

    Bis Dezember 2022 sind bei der Bundesregierung bisher insgesamt 84 Kleine Anfragen der AfD-Fraktion mit jeweils gleichlautenden Fragen zu unterschiedlichen Brückenbauwerken auf verschiedenen Bundesautobahnen eingegangen. Mehrfach, so die Bundesregierung, waren bei diesen Anfragen die Brückenbezeichnung nicht zuzuordnen und daher eine Beantwortung nicht möglich. Bei der letzten Anfrage dieser Art lautete die Antwort der Bundesregierung deshalb lapidar: „Im Bereich der Bundesautobahn A 70 gibt es keine Brücke, die den Namen „Dettelbachtalbrücke“ trägt.“

    Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/20/051/2005102.pdf

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  • Nordrhein-Westfalen

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    13.01.2023 - 

    Hendrik Wüst unter Druck

    Die FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen schließt nach einem Bericht der Lüdenscheider Zeitung einen Untersuchungsausschuss wegen der gesperrten A-45-Brücke bei Lüdenscheid und der Rolle von Ministerpräsident Hendrik Wüst in dem Brücken-Desaster nicht mehr aus. Nach entsprechenden Berichten habe sich nänlich Wüsts damaliger Staatssekretär Hendrik Schulte zur Priorisierung von Brückensanierungen und -neubauten und offenbar explizit nach den Brücken an der A45 erkundigt.

    Quelle (nicht im Netz): Lüdenscheider Nachrichten, 13. Januar 2023

    13.01.2023 - 

    Hunderte Brücken sind marode

    Hunderte Brücken an wichtigen Verbindungsrouten in Nordrhein-Westfalen gelten derzeit als marode oder dringend reparaturbedürftig. Das berichten die Aachener Nachrichten. 210 Brücken an Bundes- und Landesstraßen müssten abgerissen und neu gebaut werden. 22 Brücken sollten mit „Verstärkungsmaßnahmen“ versehen werden. Bei 69 weiteren Bauwerken seien Instandsetzungsmaßnahmen fällig. Nach Aussagen von Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) brauche man eine Konzentration auf die Sanierung von Straßen- und Schieneninfrastruktur. Beim Straßenbau habe die Sanierung Vorrang vor dem Neubau.
    Die größte Herausforderung liege in der hohen Zahl der Brücken – in der Zuständigkeit des Landes seien es bei Bundes- und Landesstraßen allein rund 7300, davon seien nun rund 300 zu verstärken, zu erneuern oder instandzusetzen. Es gebe aber zu wenige Ingenieure. Sowohl für den zuständigen Landesbetrieb Straßenbau NRW als auch für Planungsbüros und Baufirmen sei es immer schwieriger, qualifizierte Fachleute zu finden. Die Brückensanierungen an Bundes- und Landesstraßen würden in einem landesweiten Bauprogramm geplant. Am höchsten priorisiert seien dabei Brücken mit Tragfähigkeitsdefiziten bzw. Gewichtsbeschränkungen für den Lkw-Verkehr.

    Quelle: (nicht im Netz) Aachener Nachrichten, 13.01.2023

    04.01.2023 - 

    Verluste durch Brückensperrung an der A45

    Nach einem Bericht von Radio Sauerland soll ein Sonderprogramm des Landes NRW auch für Sauerländer Unternehmen die negativen Auswirkungen der Sperrung der A45 bei Lüdenscheid abfedern. Betriebe mit mindestens 20 Prozent Umsatzeinbußen könnten von diesem Programm profitieren. Sie brauchten nur ein Fünftel des Darlehens zurückzahlen. Damit, so die IHK Arnsberg stehe in der Region ein niederschwelliges Programm mit durchaus guten Konditionen zur Verfügung. Eine deutliche finanzielle Entlastung für betroffene Unternehmen biete auch der Tilgungsnachlass von maximal 100.000 Euro.

    Quelle: www.radiosauerland.de/artikel/verluste-durch-brueckensperrung-an-der-a45-1528970.html

    04.01.2023 - 

    Was wusste Wüst über die marode Talbrücke? Landesregierung findet Unterlagen

    Die SPD-Fraktion im NRW-Landtag will weiter wissen, wer die fachliche und politische Verantwortung dafür trug, dass die Planungen für den eigentlich beschlossenen Neubau der Talbrücke Rahmede zurückgestellt wurden. Auf entsprechende Nachfragen hätten, so das Nachrichtenportal come-on, Staatskanzlei und NRW-Verkehrsministerium mitgeteilt, dass die Projektakten zur Talbrücke Rahmede an die Autobahn GmbH übergegangen seien. Nun habe das NRW-Verkehrsministerium eingeräumt, doch noch über Akten zur Talbrücke Rahmede zu verfügen, die allerdings nicht geeignet seien, die Abläufe und Entscheidungen zu Autobahnprojekten lückenlos nachzuvollziehen. Der Frage, ob der beschlossene Neubau der Talbrücke Rahmede 2018 unter NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst auf politischen Druck zurückgestellt wurde, wolle die Opposition weiter nachgehen.

    Quellen: www.come-on.de/luedenscheid/was-wusste-wuest-ueber-die-marode-talbruecke-landesregierung-findet-unterlagen-92010535.html
    www.t-online.de/region/dortmund/id_100107806/nrws-a45-brueckendebakel-stolpert-hendrik-wuest-ueber-einen-einfachen-satz-.html

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  • Schleswig-Holstein

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    03.01.2023 - 

    Sorge um feste Fehmarnbeltquerung: Tunnel ins Nirgendwo

    Nach einem Bericht der taz warnt der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Madsen vor dem fehlenden Anschluss der Fehmarnbeltquerung 2029, wenn der Fehmarnsundtunnel dann nicht fertig wäre. Der Tunnel wäre sinnlos ohne einen Ausbau der Straßen und Bahnlinien im deutschen Hinterland. Dazu gehöre auch die Eisenbahn- und Straßenbrücke über den Fehmarnsund aus dem Jahre 1963. Sie solle um einen Absenktunnel mit vier Fahrstreifen und zwei Gleisen wie bei der Beltquerung ergänzt werden. Der Tunnel befinde sich aber im Gegensatz zu allen anderen Ausbauprojekten noch im Planungsstadium. Angesichts der Verzögerungen in den vergangenen Jahren habe Madsen Sorge, ob das wirklich alles rechtzeitig bis 2029 gelinge. Nach Angaben der Deges, die die Fehmarnsundquerung zusammen mit der Bahn plane, solle 2023 der Antrag auf Planfeststellung eingereicht werden. 2029, zeitgleich mit der Eröffnung des Belttunnels, solle auch die Verbindung über den Sund stehen.

    Quelle: www.taz.de/Sorge-um-feste-Fehmarnbeltquerung/!5903716/

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