Pressespiegel

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Hier unsere Meldungen für den Zeitraum 15. - 30.06.2018. Ältere Meldungen finden Sie im Archiv.

Das Medienmonitoring ist geografisch aufgebaut, d.h. es folgen  zunächst Meldungen zu Themen mit bundesweiter Relevanz, daran anschließend Meldungen aus den einzelnen Bundesländern mit größerer Bedeutung. Meldungen mit ausschließlich lokalem Bezug oder solche, die ausschließlich Routinearbeiten betreffen, wurden nicht aufgenommen. Die entsprechenden Beiträge sind gekürzt. Ausgewertet wurden für den o.a. Zeitraum deutschsprachige Medien sowie die Webseiten der Tages- und Wochenzeitungen.

  • Übergreifend

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    29.06.2018 - 

    7,2 Mrd. Euro pro Jahr für die Straßenverkehrsinfrastruktur durch LKW-Maut

    Wenn ab 1. Juli 2018 die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen erhoben wird, rechnet das Bundesverkehrsministerium in den Jahren 2018 bis 2022 jährlich mit Mehreinnahmen von durchschnittlich 7,2 Milliarden Euro. Deutschland habe damit das weltweit größte zusammenhängende mautpflichtige Straßennetz.

    Die Mehreinnahmen sollen nach Aussage von Bundesverkehrsminister in moderne und sichere Straßen in ganz Deutschland investiert werden. „Davon“, so der Minister, „profitieren nicht nur unsere Unternehmen, die auf eine leistungsstarke Infrastruktur angewiesen sind, sondern auch alle Autofahrer.“

    Zum 1. Januar 2019 sollen die Mautsätze angepasst werden, wenn der Bundestag zustimmt. Zunächst gelten auf den Bundesstraßen und den Bundesautobahnen die bisherigen Mautsätze weiter. Die neuen Tarife berücksichtigen sowohl Gewicht als auch Schadstoffausstoß der LKW.

    Quelle: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2018/042-scheuer-lkw-maut-auf-allen-bundesstrassen-kann-starten.html (Pressemeldung des BMVI)

    27.06.2018 - 

    Fernstraßen-Bundesamt starkes Signal für neue Länder und regionale Verantwortung

    Als „größte Reform in der Geschichte der Autobahnen“ hat Bundesverkehrsminister Scheuer den vom Bundeskabinett beschlossenen Vorschlag für die Standorte des Fernstraßen-Bundesamtes zugestimmt. Neben dem Hauptsitz in Leipzig werde das Fernstraßen-Bundesamt bis zu vier weitere Standorte haben, darunterBonn, Gießen und Hannover.

    Das System der Autobahnverwaltung werde komplett neu gestaltet. „Der Bund wird ab 2021 Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der 13.00 Kilometer Autobahnen übernehmen - effizient zentral organisiert und kompetent regional aufgestellt.“ Damit werde mit der Infrastrukturgesellschaft und dem Fernstraßen-Bundesamt auch Strukturpolitik gemacht. Leipzig als Hauptsitz setze ein starkes Signal für die neuen Länder und mit den weiteren Standorten stärke der Bund die regionale Verantwortung und zeige breite Präsenz in der Fläche.

    Quelle: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2018/041-scheuer-fernstrassen-bundesamt.html (Pressemeldung des BMVI)

    22.06.2018 - 

    Lange nichts mehr überbrückt

    Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet auf ihrer Technik-Seite ausführlich mit zahlreichen Bildern über die spektakulärsten Brücken in aller Welt und ihre unterschiedlichen Ausführungen und Bauweisen.

    www.faz.net/aktuell/technik-motor/technik/technische-meisterwerke-lang-nichts-mehr-ueberbrueckt-15644806.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

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  • Baden-Württemberg

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    15.06.2018 - 

    Land fördert erstmals die Sanierung von kommunalen Brückenbauwerken

    Vor allem in der baden-württembergischen Regionalpresse wird ausführlich über das neue „Kommunale Brückensanierungsprogramm“ des Landes Baden-Württemberg berichtet. Insgesamt stehen rund 84 Millionen Euro zur Verfügung, davon 43 Millionen Euro im Jahr 2018. „Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung erstmalig die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur. Damit helfen wir, Problembrücken rechtzeitig zu sanieren, damit Sperrungen vermieden werden können. Ein derartiges Förderprogramm wurde noch von keiner Landesregierung aufgelegt und ist für Baden-Württemberg daher ein Novum“, so Verkehrsminister Winfried Hermann. Da Kommunen zunehmend nicht in der Lage seien, die hohen Kosten für die Sanierung maroder Brücken in kommunaler Baulast alleine zu stemmen, habe die grün-schwarze Koalition in einem Sanierungsfonds Mittel bereitgestellt.

    Quelle: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/land-foerdert-erstmals-die-sanierung-von-kommunalen-brueckenbauwerken/ (Pressemeldung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg)

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  • Hessen

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    18.06.2018 - 

    Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung

    Insbesondere in Hessen regt sich nach verschiedenen Meldungen Widerstand gegen die Pläne von Verkehrsminister Scheuer, in Hessen keine Niederlassung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen vorzusehen. So erklärte der Vorsitzende des Verbandes hessischer Unternehmer Knake: „ Es kann nicht förderlich für die dringend notwendige Modernisierung der hessischen Straßen und Brücken sein, wenn die Verwaltung des Autobahnnetzes in andere Bundesländer verlagert wird.“ Eine Niederlassung in Hessen sei von großer Bedeutung für die gesamte hessische Wirtschaft, die auf gute Straßen angewiesen sei. Um diese zügig zur Verfügung zu stellen, brauche die Bauwirtschaft eine effiziente Verwaltung mit Ansprechpartnern vor Ort. Für den Projekterfolg von Straßen- und Brückensanierungen sei Ortsnähe ebenso wichtig wie für Neubauprojekte. In keinem Bundesland gebe es mehr Verkehrsbelastung als im Transitland Hessen und in keinem Bundesland mehr Baustellen pro Autobahnkilometer.

    Auch die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag forderte das Verkehrsministerium auf, sich für eine eigene Niederlassung in Hessen einzusetzen. Ähnlich äußerte sich auch die SPD-Fraktion. Kritisiert wurde das Verkehrsministerium, das sich nicht ausreichend für die Interessen Hessens eingesetzt habe.

    Quellen:
    www.vhu.de/newsroom/meldungen/details/tx_news/neuordnung-der-bundesfernstrassenverwaltung.html (Pressemeldung der vhu)
    https://fdp-fraktion-hessen.de/meldung/fernstrassen-bundesamt/ (Pressemeldung der FDP-Fraktion)
    www.spd-fraktion-hessen.de/2018/06/21/hessen-braucht-eine-eigene-niederlassung-der-bundesinfrastrukturgesellschaft/ (Pressemeldung der SPD-Fraktion)

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  • Nordrhein-Westfalen

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    19.06.2018 - 

    Wie NRW marode Brücken sanieren will

    Die Westdeutsche Zeitung berichtet ausführlich über die Situation der Brücken in Nordrhein-Westfalen und die Aufgaben von Straßen NRW. Die Journalistin begleitet einen Bauingenieur von Straßen.-NRW bei seiner Arbeit. Da Hunderte Brücken ihre beste Zeit längst hinter sich hätten, liege vor dem 45-Jährigen und seinen Kollegen reichlich Arbeit, um sie in Schuss zu halten. Die meisten Bauwerke seien in die Jahre gekommen und für den zunehmenden Schwerlastverkehr nicht konzipiert worden. Doch Fachkräfte seien rar. Der Landesbetrieb suche allein in diesem Jahr 200 neue Ingenieure, Straßenbauer und Umwelttechniker. Erschwerend komme hinzu, dass Straßen NRW bis 2022 rund 600 Mitarbeiter verlieren werde, die altersbedingt ausschieden. Auswirkungen auf die Großprojekte habe der Ingenieurmangel noch nicht, da auch immer öfter Fremdfirmen hinzugezogen werden.

    Für den Bauingenieur hängt der schlechte Zustand vieler Brücken vor allem mit dem Alter und der hohen Belastung zusammen. Es sei zwar keine Brücke akut vom Einsturz bedroht oder die Verkehrssicherheit gefährdet, aber trotz des Sonderprogramms Brückensanierung, das 2011 vom Bund aufgelegt wurde, könne eben nur eine Brücke nach der anderen abgearbeitet werden. Oft aber dulde eine Sanierung keinen Aufschub mehr. In seinen Arbeitsbereich fallen rund 4700 Objekte von Emmerich bis zur Eifel. Dazu zählen auch Schilder- und Überführungsbrücken, Tunnel sowie Stütz- und Lärmschutzwände.

    Er und seine Kollegen nehmen jedes dritte Jahr eine einfache Sichtung vor. Brücken, die nachgerechnet werden müssen, kommen noch dazu. Alle sechs Jahre erfolgt eine Hauptprüfung, bei der jedes Brückenteil penibel untersucht wird. Ausgerüstet mit Schablone, Zollstock und Hammer fahren die Ingenieure mit dem Steiger hoch oder unter die Brücke, kontrollieren das Bauwerk auf Ermüdungsrisse, begutachten Fugen und Schweißnähte, messen den Korrosionsschutz. Im Prüfbericht wird etwa der Verrostungsgrad oder die Betonabplatzung dokumentiert.

    Die Ingenieure verteilen Noten. Ab 2,5 wird genauer hingeschaut und in einem halben Jahr entsprechend noch mal untersucht. Die Gesamtnote errechnet der Computer aufgrund eines Algorithmus. Falls nötig, können die Prüfer eine Gewichtsbegrenzung oder eine Tempo-Reduzierung festsetzen.

    Quelle. www.wz.de/lokales/nrw/wie-nrw-marode-bruecken-sanieren-will-1.2704980

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